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Deutsch-türkische Beziehung nach Yücels Freilassung Ein Schritt vorwärts, mehr nichtBack High Closed Onlymaker Toe schwarz Damen Open Z Sandalen mit Heels Stiletto Schuhe Ohr xwWf6zSqCw

Deniz Yücel ist zurück in Berlin. "Diese Schwierigkeiten liegen nun hinter uns", heißt es aus der Türkei. Doch deutsche Politiker warnen: Bis zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen sei es noch ein weiter Weg.

DPA

Binali Yildirim und Angela Merkel in Berlin


Nach der Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis zur Türkei gedämpft. Die Freilassung bedeute nicht, dass nun alle Probleme in den bilateralen Beziehungen ausgeräumt seien, sagte Kauder der "Rheinischen Post" und listete eine Reihe von Missständen auf: "Wir denken nur an andere Inhaftierte, darunter auch Deutsche, die ebenfalls unter rechtsstaatlich fragwürdigen Bedingungen in den Gefängnissen sitzen." Sorge bereite außerdem die Lage der Menschenrechte und insbesondere der Religionsfreiheit in der Türkei.

Bis zu einer Normalisierung der Beziehungen auf ein Niveau, wie es unter Nato-Partnern üblich wäre, sei es noch ein weiter Weg. "Ein Schritt ist nun immerhin gemacht." Kauder verwies darauf, dass die Inhaftierung Yücels eine schwere Belastung in den Beziehungen zur Türkei gewesen sei. "Die Freilassung ist zu begrüßen, wiegt aber nicht das Unrecht auf, das Herrn Yücel widerfahren ist."

Die Sicht der Türkei

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sieht das ein wenig anders: Seiner Ansicht nach sind die deutsch-türkischen Beziehungen auf dem Weg der Normalisierung. "Einzelfälle wie der von Deniz Yücel sind nicht in der Lage, unsere Beziehungen zu stören oder gänzlich zu zerstören", sagte er am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa. Er appellierte an die Bundesregierung, die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate zu begraben. "Die Wahlen sind vorüber, das Referendum ist vorbei, und diese Schwierigkeiten liegen nun hinter uns."

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Türkei: Yücel auf freiem Fuß

Yücel ist zwar entlassen, doch weitere Deutsche sitzen aus politischen Gründen noch in der Türkei in Haft. Diese Fälle dürften nicht zur Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen werden, sagte Yildirim. Einige deutsche Häftlinge hätten Kontakte zu Putschisten gehabt - und diese hätten "versucht, die Demokratie in der Türkei aufzuheben, sie haben versucht, den türkischen Präsidenten zu töten".

Yücel: "Es bleibt etwas Bitteres zurück"

Deniz Yücel saß in der Türkei rund ein Jahr wegen Terrorvorwürfen ohne Anklage in Untersuchungshaft. Ein Istanbuler Gericht nahm am Freitag die Anklage wegen "Propaganda für eine Terrororganisation" und "Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit" an. Gleichzeitig verfügte das Gericht aber Yücels Haftentlassung, ohne eine Ausreisesperre zu verhängen. Am Abend kam der 44-Jährige zurück nach Deutschland. Das Verfahren in der Türkei geht aber weiter. Yücel drohen dort bei einer Verurteilung zwischen vier und 18 Jahre Haft.

Yücel selbst hatte nach seiner Entlassung in einer Videobotschaft gesagt, seine Verhaftung und seine Freilassung hätten nichts mit Recht und Gesetz zu tun. "Natürlich freue ich mich, aber es bleibt etwas Bitteres zurück."

Neben Kauder sagte auch Justizminister Heiko Maas (SPD), die Freilassung Yücels könne nur ein Anfang sein. Er forderte rechtsstaatliche Verfahren auch für weitere Inhaftierte in der Türkei. "Wir werden weiter nichts unversucht lassen, damit auch sie freikommen." Echte Rechtsstaatlichkeit gebe es nur, wenn die Justiz unabhängig sei.

"Jede Unterdrückung von kritischer Berichterstattung ist mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar", sagte Maas der Nachrichtenagentur dpa. "Wir werden im Blick behalten, inwiefern es in der Türkei durch staatliche Maßnahmen zu einem Druck auf die Presse und auch die Justiz kommt."

Grünen-Politiker LIANGXIE Serie mit mit Klassische Zhzz Damen Kopf Klettverschluss Schwarz Partys quadratischem Hochzeiten Sandalen für Komfort Cem Özdemir blickt ebenfalls skeptisch auf die deutsch-türkischen Beziehungen. Die Türkei sei ein "Willkür- und Unrechtsstaat", sagte der frühere Grünen-Chef im Gespräch mit der "Schwäbischen Zeitung". Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan habe Yücel seine Funktion erfüllt, deshalb habe der Journalist freigelassen werden können.

Video: Deniz Yücel ist frei

Der Berliner Menschenrechtler Peter Steudtner saß 2017 für 113 Tage in türkischer Untersuchungshaft - wegen angeblichen Terrorismusverdachts. Ende Oktober kam er frei, aber sein Prozess läuft noch. "Es ist eine große Erleichterung, dass Deniz raus ist", sagte er der dpa. "Wichtig ist nicht nur die Solidarität in der Haftzeit, sondern auch danach. Weil die Haft nicht mit der Entlassung aufhört."

Es sei nicht leicht, im normalen Leben anzukommen. "Viele Sachen, auch beruflich, gehen jetzt vielleicht nicht mehr."

aar/dpa/AFP

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post.scriptum 17.02.2018
1. Sie haben sich angestrengt
Schön, dass Deniz wieder frei ist, nur hätte sich die versammelte Journallie, Arm in Arm mit der politischen Klasse, auch für Otto Normalverbraucher so eingesetzt, wenn er in einem türkischen Knast schmachten würde? Ich fürchte nein.
karit 17.02.2018
2. Genau so denken die beschränkten Lenker ...
... und keinesfalls Denker des türkischen Reiches über die Beziehungen zu Deutschland. Da gibt es mal einen der freigelassen wird und dann ist alles wieder gut!! SO aber nicht meine Lieben!! Bis nicht alle Deutschen aus den Gefängnissen der Türkei freigelassen wurden ist für mich eine Normalisierung schlicht nicht möglich. Auch die weiteren inhaftierten Journalisten, von den tausenden politisch motivierten Gefangenen ... eine Normalisierung mit einer Diktatur und einem Sultan ist schlicht nicht möglich!!! Das sollte die Bundesregierung zur Kenntnis nehmen, allerdings fehlt mir dazu der Glaube, wir werden alle sicher recht bald wieder beschimpft und verunglimpft werden durch beschränkte Lenker aber keinesfalls Denker der Türkei! Das ist die Realität!
adidas mehrfarbig Sneakers Damen Multicolore Originals Flux Zx qgwrH0q7 17.02.2018
3. Bei aller Freude über die Freilassung
wieso spricht man jetzt von Annäherung und übergeht geflissentlich eine längst überfällige KRITIK an dem blutigem Schlachtzug Erdogans gg. die Kurden in Afrin ? Kein leiser Ton war bislang zu vernehmen. Ich empfinde das mehr als beschämend, vor einer brandneuen Diktatur am Rande Europas, die die Menschenrechte mit Füssen tritt, 10 000e inhaftiert und Existenzen zerstört hat, so zu tun als wäre jetzt alles pickefein in Ordnung ? Nur weil man nach 1 Jahr einen Gefangenen freibekommt ? Sowas nennt man "devot, untertänig. Es ist menschenrechtskonform erbärmlich, zuzusehen, wie mit dtsch.Panzern und ISgefolge eine ganze Region terrorisiert wird, ein GENOZID stattfindet, Zivilisten, Kinder getötet und Frauen vergewaltigt werden (Yesiden). Was ist das für eine krankfeige unmenschliche Politik ? Wo bitte haben sie auch nur einen Funken christliches Mitgefühl Fr.Merkel, wenn Sie solch erwiesenen Despoten Waffen verkaufen und auch noch eine offizielle Bühne geben ? Wieso wird die Gasfeldblockierung vor Zypern durch die Türkei, von der EU nicht auch scharf kritisiert ? Es ist wirklich blamabel, wie Erdogan mit den Europäern umspringen kann, bzw. die EU komplett schweigt dazu. Sie hat auch die ltzt. 2 Jahre geschwiegen in denen Erdogan sein Machtimperium nach Belieben aufbauen konnte. Sowas kann man auch Unfähigkeit nennen, letztlich geht man desinteressiert über Berge von Leichen für einen erkauften Scheinfrieden.Es kann mir doch niemand erzählen, dass alleine diese Freilassung nicht mit einigen saftigen Gg.leistungen verbunden war. Deutschland ist bis zum Hals erpressbar geworden, das ist die traurige Realität
Brinkmann Damen Rot Brinkmann Damen Dr Dr Pantolette vqIttH 17.02.2018
4. erster Schritt
ist getan. man darf nicht Vergessen, das die Türkei einen Angriffskrieg führt der von niemandem außer der Türkei selbst legitimiert ist. Es werden Deutsche Waffen benutzt um Menschen zu töten! In anderen Medien sprach man von mehreren tausend anderen Waffen von anderen Ländern. Als ob das dann besser wäre. Es werden weiterhin Menschen, Meinungen und Religionen auf übelste Weise unterdrückt. Die Angst in den Nachbarländern ist begründet. Auch wenn man das Recht hat sich zu verteidigen, erschließt sich mir nichts was dies gerechtfertigt. Ich habe nirgends erfahren können das Syrien oder irgend welche Gruppierungen die Türkei angegriffen haben. Außer man Fakes Beweise wie die bösen Waffen von Hussein...
Ranus 17.02.2018
5. Wer spricht denn
jetzt nach der Freilassung von Deniz Yücel schon von Normalisierung der Beziehungen? Vielleicht gewisse türkische Politiker. Die Türkei ist unter Erdogan und seinen Handlangern zu einem krassen Unrechtsstaat geworden. Der Putschversuch verlief unter höchst merkwürdigen Umständen und hat eine beängstigende Machterweiterung Erdogans ermöglicht. In Deutschland ist die türkische Gemeinde gespalten wie nie zuvor, wobei die Erdogan-Kritiker selbst hier bei uns nur im engsten Familien- und Freundeskreis wagen, ihre Meinung zu sagen. Deniz Yücel, den mittlerweile fast jeder kennt, ist endlich frei, aber wieviele Namenlose schmoren noch für lange Zeit oder lebenslang in Erdogans Kerkern? Normalisierung liegt da wohl in sehr weiter Ferne. Und nach all den Zumutungen der letzten Jahre wünsche ich mir, dass sich unsere künftige Regierung und die EU in Bezug auf die Türkei distanzierter und restriktiver verhalten sollte.
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